Diskussionsrunde ‘Zukunft des Urheberrechts im Internet’ mit Malte Spitz und Florian Grunert

Der folgende Artikel ist für den “Rundbrief” geschrieben worden(quasi die Parteiinterne Zeitschrift der Grünen Münster).

Am 12. Oktober fand um 19:00 eine Diskussionsrunde zum Thema „Zukunft des Urheberrechts im Internet“ statt. Geladene Gäste waren Malte Spitz vom Grünen Bundesvorstand, sowie Florian Grunert von der Piratenpartei, der kurzfristig für Philip Brechler eingesprungen ist, da Philip beruflich in die USA reisen musste.

Anwesend waren etwa 20 Personen, unter anderem Steffi Stephan, sowie Josephine Kronfli und Pit Budde von „Karibuni“.

Von Links nach Rechts: Markus Loosen(Moderator der Veranstaltung), Florian Grunter, Malte Spitz

 

Malte eröffnete die Diskussion mit einem kurzen Überblick über die Geschichte des Urheberrechts. Er sprach die Probleme des Urheberrechts in der digitalen Welt an und ging auch kurz auf die repressiven Maßnahmen anderer Länder ein. Als Beispiel nannte der das französische Hadopi-Gesetz, nach dem Internetnutzern das Internet abgestellt wird, wenn sie zu oft bei illegalen Downloads erwischt werden.

Weiterhin bezeichnete er dies als intensiven Eingriff in die individuellen Freiheitsrechte, die von Grüner Seite eindeutig abgelehnt werden. Das Urheberrecht ist für die Grünen ein Interessenausgleich zwischen den Urhebern und der Gesamtbevölkerung, wobei das Urheberrecht diesem Anspruch im digitalen Zeitalter nicht mehr gerecht wird.

Florian teilte diese Position grundlegend, wobei er das unangepasste Urheberrecht als Hauptproblem benannt hat. Zu geringe Entlohnung der Musiker sei ein eindeutiges Problem.

Nachdem einige Nachfragen gestellt wurden kamen Malte und Florian zur Vorstellung der jeweiligen Lösungen für dieses Problem.

Malte stellte die Kulturflatrate vor, die 2010 auf der Grünen Bundesdelegiertenkonferenz verabschiedet wurde. Grundsätzlich ähnelt die Kulturflatrate der GEZ-Gebühr. Sämtliche Haushalte Deutschlands zahlen in einen Topf und die Urheber bekommen das Geld aus diesem Topf, Anteilig berechnet nach der Downloadhäufigkeit ihrer Werke.

Florian stelle hingegen klar, dass die Kulturflatrate von der Piratenpartei grundsätzlich abgelehnt wird, da es hierbei zu viele Manipulationsmöglichkeiten gibt. Er befürwortete hingegen eine stärkere Nutzung der „Creative Commons“ Lizenzen und forderte eine komplette Reform des Urheberrechts.

Auf diese Antwort kam von Seiten der anwesenden Künstler deutliche Kritik. Unter anderem wurde eingeworfen, dass die Piraten kein Konzept zur Urheberrechtsproblematik hätten.

Hieraus entstand eine durchaus hitzige Diskussion um faire Bezahlung von Künstlern, wobei von Seiten der Moderation immer wieder vermittelnd eingegriffen werden musste. Unter anderem wurde von Florian eingewendet, dass die Künstler jetzt am Ball wären, es sei nicht Aufgabe der Politik den Künstlern die Vertriebsmodelle zu sichern. Dies wurde jedoch von der restlichen Diskussionsrunde eindeutig verneint.

Interessant war die Tatsache, dass es durchaus offene Differenzen zwischen der Netzszene auf der einen und der Künstlerszene auf der anderen Seite gibt. Hier ist wohl einiges an Vernetzungsarbeit nötig, da beide Lager augenscheinlich bislang nicht miteinander diskutiert haben. Das ganze stellt sich im Prinz als Generationenkonflikt dar, wobei es durchaus nicht unmöglich scheint beide Lager prinzipiell an einen Tisch zu bekommen.

Als Fazit der Diskussion kann man ziehen, dass die Grüne Position bei den Künstlern durchaus stärkeren Anklang gefunden hat. Die extrem liberale Haltung der Piraten hat hierbei eine starke Ablehnung erfahren. Wir brauchen jetzt „nur“ noch die Gestaltungsmöglichkeiten um das, was wir fordern, auch umzusetzen.

 

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