Die Grünen sind Basisdemokratisch.
Mit dieser einfachen Kernaussage ist die Partei(neben Themen wie Feminismus und Anti-Atom) vor mehreren Jahrzehnten gestartet. “Ja die Grünen waren Basisdemokratisch”, ist die Antwort, die einem immer wieder entgegen schallt, wenn man darüber redet. Insbesondere in Diskussionen mit Mitgliedern der Piratenpartei.
Und natürlich sind die Grünen nicht mehr die Partei, die sie vor 30 Jahren mal waren. Sie sind angepasst, sie haben Delegiertensystem, kleine Parteitage und ähnliches. Und doch setzen sie innerhalb dieser Systeme die Basisdemokratie durchaus sinnvoll um. Denn Delegiertensysteme können durchaus Basisdemokratisch sein, wenn man sie richtig einsetzt. Und zwar aus folgenden Gründen:
1. Gleiche Beteiligungsmöglichekeiten aller Regionen: Parteitage ohne Delegiertensysteme laufen meisten so ab, dass die Parteimitglieder auf den Parteitag kommen, die es gerade einrichten können. Damit ist jeder Parteitag grundsätzlich ein bunt gemischter Haufen. Im Zweifel bestehen insbesondere Bundesparteitage zu einem nicht geringen Teil aus den Parteimitgliedern, die vor Ort sind. Und wenn ich münchener Kandiadat wäre würde ich auch eher auf einem Parteitag in München kandidieren als auf einem Parteitag in Kiel.
Ein Parteivorstand kann die Parteitage immer so planen, dass die Wahlen in Orten liegen, in denen die Parteivorstandsmitglieder die meisten Freunde und Bekannten haben. Bei einem Delegiertensystem ist etwas derartiges Selbstverständlich ausgeschlossen, da jede Region nur einen Anteil ihrer Mitglieder als Delegierten stellen können.
2. Soziale Teilhabe: Parteitage sind teuer. Fahrkosten können locker die 100€Marke überspringen und dazu kommen noch Hotelkosten und Verpflegung. Selbstverständlich kann eine Partei bzw. der zuständige Kreisverband nicht die Kosten für alle Parteimitglieder erstatten, da dies insbesondere bei großen Kreisverbänden kaum zu finanzieren wäre. Gewählte Delegierte hingegen können (zumindest bei den Grünen in Münster) die Reisekosten, sowie Hotelkosten und Verpflegung erstattet bekommen. So können auch Parteimitglieder ohne viel Geld an der Arbeit der Partei teilhaben und müssen ihre Parteiarbeit nicht aus finanziellen Gründen hinten an stellen.
3. Gleichberechtigung: Das wird vielen nicht gefallen, aber die Grünen haben nun mal das Ziel (zu Recht, wie ich finde) den Frauen 50% der Macht zu geben. Deshalb sind bei den Grünen die Frauen zu 50% an Entscheidungen beteiligt über die Frauenquote bei Delegiertenwahlen. Ich finde das gut und richtig so. Das kann man natürlich anders sehen, aber auch hier finde ich die Quote sehr wichtig.
4. Regionaler Proporz: Auch wieder etwas, worüber man streiten kann, was ich aber auch sehr wichtig finde. Durch die Grundmandate(mindestens 2) können kleine Kreisverbände im Schnitt ein wenig mehr Delegierte entsenden als große Kreisverbände(im Bezug auf ihre Mitgliederstärke). Das führt dazu, dass auch kleine Kreise gehört werden, was bei reinen Mitgliederversammlungen nicht der Fall ist.
5. Verhinderung von großen Freundeskreisen mit Einfluss: Große regionale Freundeskreise können auf Mitgliederversammlungen überproportional viel Einfluss erhalten. Grundsätzlich müsste nur eine Großfamilie in eine Partei eintreten um die Politik innerhalb der Partei massiv zu beeinflussen. Das wäre mit Basisdemokratie aber absolut nicht zu vereinbaren.
Zum Abschluss:
Delegiertensysteme sind sicherlich nicht Weisheit der Demokratie. Auch sie haben Fehler und sie sind nicht perfekt. Ich persönlich finde sie aber fairer und besser als Systeme ohne Delegierte. Am Ende kommt es auch immer darauf an, was eine Partei mit ihren Delegierten macht. Ein/e Delegierte/r, der/die für mehrere Jahre gewählt wird, wo genau darauf geachtet wird, dass er oder sie immer so abstimmt, wie der Vorstand das gerne hätte ist sicherlich die schlimmste Form des Systems. Wir Grüne in Münster wählen unsere Delegierten jedoch vor jedem Parteitag neu. Wir diskutieren vorher eifrig in der Sache und wählen die Delegierten dann aus. Das ist Basisnah und führt auch dazu, dass die Delegierten jeweils nach dem Themen des Parteitags(soweit man das vorher natürlich weiß) und nach der Diskussion innerhalb des Kreisverbandes ausgewählt werden.
Das mag in anderen Kreisverbänden anders laufen, aber so sollte meiner Meinung nach ein basisnahes, funktionierendes Verfahren aussehen um die Delegierten auszuwählen.
Und solche Systeme haben natürlich ihre Grenzen. Innerhalb von kleinen abgegrenzten Gebieten(Kreisen, eventuell Stadtstaaten) haben sich Delegiertensysteme eindeutig überlebt und sind abzuschaffen.
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Wie oft soll man Dir den basisdemokratiefail der Grünen eigentlich noch erklären?
Eine Partei Deutschlands, die sich in ihrer Gründungsphase explizit zur Basisdemokratie bekannte, sind die Grünen.[4] Die Wahlerfolge in den späten 1980ern sowie vor allem der Zusammenschluss mit den Ost-Grünen (Bündnis 90) führte jedoch zu einer zunehmenden Professionalisierung und Personalisierung der Grünen, die dadurch nach und nach Teile ihrer Grundsätze, die einer Hierarchisierung entgegenstanden, aufgaben.[5] Hinzu kam auch, dass eine feste Führungsspitze aufgrund der Medienwirksamkeit von der breiten Bevölkerung eher angenommen wurde als ständig wechselnde Personen, die letztendlich außerhalb der Partei kaum bekannt waren
http://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratie
Da hilft auch kein Grünes Umdeklarieren des Wortes “Basisdemokratie”.
Hey wastl,
mir ging es hier explizit nur um Delegiertensysteme. Dass die Führungsspitze mehr Basisdemokratie vertragen könnte sehe ich genau so. Gerade ein Herr Trittin, der absoluten Unsinn am Parteiprogramm vorbei redet ist sicherlich nicht der größte Basisdemokrat.
Es ging mir hier ausschließlich darum die Kritik, dass Delegiertensysteme nicht basisdemokratisch sind auszuräumen. Über die Führungsebene rede ich da gar nicht.
Aber ich bin mal gespannt wie ihr euch noch eine ehrenamtliche Führungsebene leisten könnt ^^.
Grüße
Johannes
Wer ist denn Ihr?
Mein Gehirn und ich?
Nun, niemand wird bestreiten, dass Delgiertensysteme die von Dir genannten Vorteile haben und ein Prteitag, auf dem alle Mitglieder teilnehmen können genau diese Nachteile.
Aber es gibt eben noch viel mehr und auch gewichtigere Aspekte, die zu Bedenken sind.
Delegierte werden eben immer gewählt, d.h. Sie vertreten per se die Mehrheit der jeweiligen Versammlung vor Ort. Folglich sind Minderheiten auch grundsätzlich nicht vertreten!
Hinzu kommt, dass bei Abstimmungen vor Ort der persönliche Einfluss naturgemäß großer ist. “Man kennt sich”!
Die Möglichkeit hier seitens der jeweiligen Vorstände Einfluss zu nehmen ist groß. Diese Vorstände stehen aber auch häufig unter dem gleichen persönlichen, sozialen, karrieregetriebenen Einfluss der nächsthöheren Gliederung.
Diese aeinflussnahmen führen regelmäßig dazu, dass die meisten Delgiertensysteme sehr stark Top-Down beeinflusst und vorausgewählt sind.
Außerdem gibt es bei Delegiertensystemen keine imperativen Mandate. D.h. die Delegierten stimmen auf dem BPT unabhängig ab, unterliegen dabei aber auch wiederum den Einflüssen auf dem BPT. Dort findet dann auf “Grüppchenbildung” statt. Das läuft dann nach dem Motto: LV 1 stimmt einem Antrag von LV 2 zu, weil dieser dann dem Anrrag von LV 1 zustimmt. Hält sich ein einzelner Delegierter nicht an diese Absprachen, die von einzelnen auf Vorstandsebene getroffen werden, wird dafür gesorgt, dass er das letzte Mal Delegierter war.
Sorry, nein Delgiertensysteme sind nicht Basisdemokratie.
Hallo,
also ich habe Delegiertensysteme wirklich ganz anders erfahren. Natürlich kommen solche Sachen wie du sie aufzählst vor. Ich habe da aus anderen Kreisverbänden auch schon gruselige Dinge gehört. Aber in Münster ist das eindeutig noch nie der Fall gewesen.
Zur letzten BDK ist unser Sprecher nicht gewählt worden und zur LDK in zwei Wochen gab es eine Kampfkandidatur zwischen zwei Mitgliedern des Vorstandes, die ich mit einer Stimme Mehrheit für mich entscheiden konnte.
Natürlich gibt es einen gewissen Druck auch die eigenen Leute zu unterstützen, gerade bei Listen LDKs. Aber die hast du auch wenn jede/r dahinfahren kann. Gerade bei Inhaltlichen Sachen gibt es aber deutlich weniger Absprachen als man das so vermutet. Ich war zumindest inhaltlich bislang noch an keinen Beteiligt.
Vielleicht ist Münster auch einfach nur der Delegationshimmel, das kann ich natürlich nicht bewerten
. Aber bei uns kommt es druchaus vor, dass relativ neue Leute sich gegen die “Alteingesessenen” durchsetzen.
Lg
Johannes