Nach der Wahl: Wie engagiere ich mich in einer Partei. Beispiel: Bündnis 90/Die Grünen

Der Montag nach der Wahl. Normalerweise der Tag, an dem einige Parteien ihre Wunden lecken, während andere Parteien den Wahlsieg feiern. Doch dieses Mal ist alles anders. Die Wunde wird vom demokratischen System geleckt, während einzig und alleine eine rechtsradikale Partei feiert. Nun ist es verständlich, dass sich viele Menschen fragen, was sie denn tun können, um sich für die Demokratie zu engagieren. Eine Möglichkeit zum Engagement ist die Mitgliedschaft in einer Partei. Ich selbst bin seit Anfang 2011 Mitglied der Grünen und ich denke, dass ich mich in der Partei mittlerweile ganz gut auskenne. Deshalb möchte ich am Beispiel meiner Partei erklären, wie man sich in den verschiedenen Ebenen einbringen kann.

1. Kommunalpolitik

Die unterste Ebene zum Engagement ist sicherlich die Kommunalpolitik. Und das ist auch die Ebene, in der der Einstieg am einfachsten ist. Die Struktur der Grünen auf kommunaler Ebene besteht normalerweise aus Ortsverbänden, die zusammen einen Kreisverband bilden. Einige Kreisverbände verzichten auch auf Ortsverbandsstrukturen.

Das Engagement in den Orts- und Kreisverbänden kann meistens partei- und/oder themenbezogen stattfinden. Das bedeutet, dass man sich sowohl in den Parteistrukturen (heißt im Vorstand), als auch in themenbezogenen Arbeitsgemeinschaften engagieren kann. Die genaue Arbeitsweise ist hier von Verband zu Verband unterschiedlich und kann normalerweise beim Vorstand des Verbandes erfragt werden. Grundsätzlich sind die Grünen immer offen dafür über Themen zu diskutieren, die die Menschen bewegen. In den meisten Kreisverbänden kann gemeinsam mit anderen Aktiven auch eine Arbeitsgruppe zu einem bestimmten Themenkreis gegründet werden. Es ist aber wichtig zu wissen, dass die Struktur hier von Kreisverband zu Kreisverband sehr unterschiedlich sein kann.

Grundsätzlich sind alle Vorstandssitzungen mitgliederöffentlich und ich habe es immer so erlebt, dass es positiv aufgenommen wurde, wenn Mitglieder vorbeikommen und sich einbringen.

An den Parteitagen auf Kreisebene dürfen alle Mitglieder teilnehmen und auch abstimmen. Mitgliederversammlungen finden mindestens einmal jährlich statt, in den meisten Kreis- und Ortsverbänden aber deutlich häufiger. Hier wird auch oft thematisch diskutiert und Mitglieder können thematische Anträge einbringen, über die dann mit allen (anwesenden) Mitgliedern beraten wird. Auch die kommunalen Listen und Wahlprogramme werden auf Mitgliederversammlungen verabschiedet und Mitglieder können sowohl auf den Listen kandidieren, als auch Änderungsanträge für das Wahlprogramm stellen.

Die Grünen sind als kleine Partei oftmals kommunalpolitisch in der schwierigen Situation, dass sie sehr viele Mandate auf sehr wenige Mitglieder verteilen müssen. Deshalb wird es eigentlich immer gerne gesehen, wenn Neumitglieder bereit sind Verantwortung zu übernehmen. Natürlich sollte das Erlangen eines Mandats nie die Intention sein sollte in eine Partei einzutreten. Aber auch die Fraktionssitzungen der kommunalen Fraktionen sind im Normalfall mitgliederöffentlich und hier kann man sich unproblematisch einbringen. Zumindest in Nordrhein-Westfalen gibt es auch für Menschen, die nicht in einem Stadt- oder Gemeinderat sitzen, die Möglichkeit, Mitglied eines kommunalen Ausschusses zu werden. Diese sogenannten „sachkundigen Bürger“ werden von den Fraktionen benannt und oftmals gibt es nach den Kommunalwahlen einen Aufruf dazu, sich hierfür zu bewerben. Um dahin zu kommen sollte man sich aber natürlich schon ein paar Jahre speziell auf einem Themengebiet engagiert haben.

Wenn ihr unter 28(abhängig vom Landesverband teilweise auch 30) Jahre alt seid, könnt ihr euch auch in der Grünen Jugend engagieren, darauf werde ich aber sonst nicht weiter eingehen, da ich in der Grünen Jugend selbst nie sonderlich aktiv war.

2. Landespolitik

Das Engagement auf Landesebene hängt sehr vom Landesverband ab. Eigentlich alle Landesverbände haben aber Landesarbeitsgemeinschaften, die sich zu bestimmten Themen zusammen finden, um inhaltliche Diskussionen zu führen. Wer wirklich rein inhaltlich arbeiten möchte ist hier definitiv am besten aufgehoben. An den meisten Landesarbeitsgemeinschaften nehmen auch Abgeordnete teil, die sich von den Arbeitsgemeinschaften beraten lassen undr auch die Arbeit im Parlament zurück spiegeln, um zu gucken, wie die Arbeit auf die Arbeitsgemeinschaft wirkt. In den meisten Landesverbänden entstehen Teile des Wahlprogramms in den Arbeitsgemeinschaften.

Die Parteitage auf Landesebene sind fast ausschließlich Delegiertenversammlungen. Delegierte werden von Kreis- und selten auch von Ortsverbänden gewählt. Ausnahmen hierzu gibt es in Hessen, Bremen, Hamburg und Berlin. In Hessen findet immer eine Mitgliederversammlung statt, dort dürfen alle Mitglieder abstimmen. In Berlin kann es Delegiertenversammlungen und Mitgliederversammlungen geben.

Die Delegierten werden meistens von den Kreisverbänden gewählt und die meisten Kreisverbände achten auch darauf, dass Neumitglieder die Möglichkeit haben zu Parteitagen zu fahren. Im Übrigen sind auch Parteitage mitgliederöffentlich und zum Reinschnuppern nie verkehrt.

Inhaltliches Arbeiten auf Landesebene geht auch über das Stellen von Anträgen auf den Parteitagen. Meistens braucht es dafür nur eine handvoll Mitglieder, die gemeinsam einen Antrag stellen. Die Hürden dazu sind echt so niedrig, dass man die mit ein paar Wochen Vernetzung innerhalb der Partei eigentlich immer unproblematisch knacken kann (vorausgesetzt die Anträge sind jetzt nicht völlig weltfremd).

Die Vorstände auf Landesebene sind schon teilweise professionell, was bedeutet, dass der geschäftsführende Vorstand oftmals schon ein Gehalt bekommt. Mandate auf Landesebene sind meistens schon eher rar und hart umkämpft, da hier die Ebene der „professionellen“ Politik beginnt. Um hier hin zu kommen, benötigt es unstreitig langjähriges Engagement und eine gute Vernetzung in der Partei.

3. Bundespolitik

Aktive Mitarbeit auf Bundesebene ist schwierig. Zum einen arbeiten die Bundesarbeitsgemeinschaften, in denen inhaltliche Arbeit stattfindet, auch mit einem Delegiertensystem (2 Delegierte pro Landesarbeitsgemeinschaft) zum anderen gibt es bundesweite Stammtische natürlich auch nicht. Aktiv Bundespolitik kann jedoch über die innerparteilichen Flügel stattfinden. Die „Realos“ nennen sich auf Bundesebene Reformer. Die Linken sind leider auf Bundesebene zersplittert, das größte linke Bündnis ist aber Grün.Links.Denken. Die Flügel veranstalten regelmäßige Treffen und es gibt auch auf den jeweiligen Bundesparteitagen organisierte Veranstaltungen der Flügel.

Die Bundesparteitage finden auch als Delegiertenversammlung statt, Delegierte werden hierbei auch von den Kreisverbänden gewählt.

Gerade für das Engagement auf Bundesebene eignen sich natürlich Soziale Netzwerke auch sehr gut. Die meisten Abgeordneten haben Facebook und Twitteraccounts und sind sehr offen für Diskussionen. Weiterhin gibt es eine Vielzahl an aktiven Facebookgruppen, die ich hier jetzt aber nicht näher vorstellen möchte, da dies den Umfang dieses Artikels sprengen würde.

4. Fazit

Grundsätzlich ist das Engagement bei den Grünen ziemlich einfach möglich. Gerade auf Kreis- und Landesebene kann man sehr niedrigschwellig einsteigen, auch ohne langjährig engagiert zu sein. Ich selbst wurde innerhalb eines Jahres in einen Kreisvorstand eines großen Kreisverbandes gewählt und war Delegierter für Bundes- und Landesparteitage. Als ich damals den Grünen beigetreten bin, hätte ich nicht gedacht, dass die Partei so offen für neue Mitglieder ist. Menschen, die sich wirklich engagieren wollen, werden kaum Steine in den Weg gelegt. Vielmehr sind die meisten Leute sehr offen für Neues und haben gerade für engagierte Mitglieder ein offenes Ohr.

 

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