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Kommunalwahl in Dortmund – 6 spannende Jahre liegen vor uns

Wie sicherlich einige meiner Follower bei Facebook und Twitter wissen, bin ich vor einiger Zeit wieder nach Dortmund gezogen. Da ich bereits seit Jahren im Bereich der Kommunalpolitik engagiert bin, werde ich auch zukünftig mehr darüber schreiben.

Für mich als Mitglied der Grünen war das Wahlergebnis durchaus angenehm. Die sehr starke Dortmunder SPD wurde abgestraft und schrumpfte von 43,7 auf 38,2%, während die CDU ihr Ergebnis von 27,2% halten konnte. Die Grünen haben zwar leicht verloren, aber auch 15,4% ist immer noch ein gutes Ergebnis für das sehr sozialdemokratische Dortmund.

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Sitzverteilung im Rat der Stadt Dortmund.

Rechte Parteien stark vertreten

Weniger erfreulich ist jedoch, dass mit den Rechtspopulist*innen der AfD in Fraktionsstärke, sowieso mit der NPD und der Rechten drei Parteien in den Stadtrat einziehen konnten, die rechts der CDU stehen. Gerade „die Rechte“ ist eine extrem gefährliche Partei, die auch vor massiver Gewalt nicht zurück schreckt, wie der Angriff auf das Dortmunder Rathaus am Wahlabend deutlich macht. Die Ratssitzungen der nächsten Jahre werden da sicherlich kein Zuckerschlecken. Bleibt zu hoffen, dass der Widerstand gegen Rechts dadurch zunimmt und dass den Nazis gezeigt wird, dass in Dortmund kein Platz für sie ist. Nach dem Ereignissen von gestern denke ich aber auch, dass ein Parteiverbot der „Rechten“ zwingend geboten ist.Spannende Koalitionsverhandlungen

Spannend wird die Frage wie die Koalitionsverhandlungen in Dortmund ausgehen. Grüne und SPD hätten zusammen 51(wenn die Sierau die OB-Stichwahl gewinnt 52) Sitze, die absolute Mehrheit liegt bei 48 Sitzen. Eine große Koalition ist natürlich ohne weiteres möglich. Für Schwarz-Grün als Alternative reicht es jedoch nicht. Zusammen kommen beide Parteien nur auf 41 Sitze(42, wenn die CDU-Kandidatin Dr. Littmann die OB-Stichwahl gewinnt). Und die Partnersuche wäre in dem Fall eher schwierig. FDP und Bürgerliste(die aktuell eine gemeinsame Fraktion haben) bekommen nur 3 Mandate und mit der Linkspartei wird die CDU wohl eher nicht zusammen arbeiten wollen.

Bleibt noch die Möglichkeit eins Rats ohne feste Mehrheiten. Ich persönliche finde das ziemlich reizvoll, weiß aber nicht ob das die beste Lösung für Dortmund wäre. Am Ende wird sich aber zeigen, was sich durchsetzt. Ich persönlich habe zumindest nicht das Gefühl, dass es Dortmund in den letzten Jahren ohne feste Koalition wirklich schlecht ging. Aber große Sprünge wurden halt auch nicht gemacht. Und so langsam droht die Haushaltssicherung. Am Ende würde ich wohl Rot-Grün bevorzugen, aber nur dann, wenn die Grünen auch genug Punkte ihres Programms durchsetzen können. Gerade die Debatte um die Verlängerung der Landezeiten des dortmunder Flughafens lässt mich da eher zweifeln.

Viele Probleme, viele Lösungsideen

Neben der Haushaltssicherung gibt es noch viele andere Probleme, die in Dortmund gelöst werden müssen. Sei es nur das Auseinanderdriften von Dortmund Nord und Dortmund Süd, die Anwohner*innenbelastung im Bereich der B1(sowohl Lärm, als auch Schadstoffe), die finanzielle Situation des Dortmundes Flughafens, die zunehmende Gewalt durch Rechtsradikale in Dortmund(siehe oben) und die finanzielle Situation der Stadt sind nur ein paar Beispiele für Probleme, die in Dortmund dringend angegangen werden müssen.

Wie gesagt: Es stehen spannende Zeiten in der Kommunalpolitik bevor. Ich werde die kommenden 6 Jahre so gut es geht begleiten. Zur Situation der Bezirksvertretungen werde ich auch noch etwas schreiben, dann aber in einem eigenen Blogpost.