Eindeutig, oder?
(via alios ) – Originallink

Eindeutig, oder?
(via alios ) – Originallink

Diese Woche war netzpolitisch sicherlich die interessanteste seit einiger Zeit, wobei interessant in diesem Fall eindeutig nicht positiv besetzt ist. Ich halte mich da eher an den chinesischen Fluch:”Mögest du in interessanten Zeiten leben”.
Ein Thema hat die Medienlandschaft eindeutig dominiert. Der Trojaner(sei er nun vom Bund, von den Ländern, von Beiden, oder von Hintertupfingen bestellt worden). Dabei scheinen sich in der “großen” Politik drei Lager gebildet zu haben. Die Politiker*innen, die das alles (zu Recht) sehr schlimm finden und Konsequenzen fordern. Dann diejenigen, die zwar unzufrieden sind, aus koalitionären Zwängen jedoch keine eindeutigen Forderungen stellen können und diejenigen, die das alles gar nicht schlimm finden.
Bundesinnenminister Friedrich hat in der FAZ ein Interview zur aktuellen Debatte um den BundesStaatsBayernLänderBundestrojaner gegeben.
Normalerweise wäre es ja am besten derartige Interviews zu ignorieren um ihnen nicht mehr Geltung zu verschaffen. Leider kann ich bei dem Unsinn, den Friedrich in diesem Interview erzählt nicht still halten.
Friedrich sagt am Anfang des Interviews:
Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht.[...] Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.
Huch, wenn sich das bewahrheiten sollte, dann könnte die Geschichte um den Bundestrojaner noch interessanter werden als sie es sowieso schon ist. Es gibt zumindest “Gerüchte”, dass die Verteilung der Trojaner vom Bundesnachrichtendienst koordiniert wurde.
Und für den Bundesnachrichtendienst ist das Bundeskanzleramt verantwortlich. Also Angela Merkel.
Kurz aufbereitet wurde die Geschichte im übrigen von Netzpolitik.org
Und auch Grün-Digital vermutet, dass der Trojaner auf Bundesebene koordiniert wurde, wobei da die Vermutung eher auf das BKA fällt(damit wäre der Bundesinnenminister verantwortlich). Der Artikel von Grün-Digital ist jedoch der Ältere.
Dass die Bundesregierung im Bereich der Informationstechnologie etwas unbeholfen ist war eigentlich schon länger klar. Das Ausmaß der Unwissenheit ist jedoch deutlich größer als die meisten Pessimisten(abgesehen von Fefe natürlich) geahnt hätten. Das Interview findet im Rahmen des Bundespressekonferenz statt. Eine aufbereitete Version davon hat die Taz zusammengestellt.
Auf die Frage, wie es um die Expertise im eigenen Haus bezüglich des Trojaners bestellt sei antwortet der Sprecher des Bundesinneministeriums:
Diese Software wird jeweils für die Maßnahme speziell konfiguriert und wird dann getestet, ob sie nur das kann, was vorgesehen ist. Das kann ich dazu sagen. Sie wird eingekauft. Es besteht also zunächst einmal im Haus selber kein Know-how.
Gerade habe ich eine E-Mail vom Rechtsanwalt der DigiTask GmbH bekommen.
In der bestätigt er, dass der Account @digitaskGmbH ein Fake sei. Habs mir ja irgendwie gedacht, aber jetzt haben wir die Bestätigung. Positiv: Die sehr schnelle Beantwortung meiner E-Mail Anfrage.
Update: DigiTask droht der Hedonistischen Internationalen mit einer Abmahnung, wenn sie ein Bekennerstreiben, das im Zusammenhang mit dem Twitteraccount steht nicht von der Website nimmt.