Archiv nach Schlagworten: Friedrich

Der sonntägliche Wochenrückblick – 0zapftis und Grüne vs. Piraten

Diese Woche war netzpolitisch sicherlich die interessanteste seit einiger Zeit, wobei interessant in diesem Fall eindeutig nicht positiv besetzt ist. Ich halte mich da eher an den chinesischen Fluch:”Mögest du in interessanten Zeiten leben”.

0Zapftis

Ein Thema hat die Medienlandschaft eindeutig dominiert. Der Trojaner(sei er nun vom Bund, von den Ländern, von Beiden, oder von Hintertupfingen bestellt worden). Dabei scheinen sich in der “großen” Politik drei Lager gebildet zu haben. Die Politiker*innen, die das alles (zu Recht) sehr schlimm finden und Konsequenzen fordern. Dann diejenigen, die zwar unzufrieden sind, aus koalitionären Zwängen jedoch keine eindeutigen Forderungen stellen können und diejenigen, die das alles gar nicht schlimm finden.

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Bundesinnenminister Friedrich(CSU) in der FAZ – Kommentierung

Bundesinnenminister Friedrich hat in der FAZ ein Interview zur aktuellen Debatte um den BundesStaatsBayernLänderBundestrojaner gegeben.

Normalerweise wäre es ja am besten derartige Interviews zu ignorieren um ihnen nicht mehr Geltung zu verschaffen. Leider kann ich bei dem Unsinn, den Friedrich in diesem Interview erzählt nicht still halten.

Friedrich sagt am Anfang des Interviews:

Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht.[...] Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.

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